Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Firma anymotion-music, Gerhard Noske (im Folgenden: anymotion-music) stellt auf der Webseite www.anymotion-music.de Waren, insbesondere Downloads und Album-CDs zur Verfügung.

Die Webseite von anymotion-music richtet sich an die Allgemeinheit (im Folgenden: Nutzer).

§ 1 Vertragsgegenstand

Gegenstand eines Vertrages eines Nutzers mit anymotion-music sind Downloads (Einzeltracks und komplette Alben im MP3-Format) oder E-Mail-Bestellungen von Album-CDs im Online Shop www.anymotion-music.de der Firma anymotion-music.

§ 2 Nutzung des Onlineshops, Vertragsschluss

Der Nutzer hat auf den Webseiten von anymotion-music die Möglichkeit, Album-CDs sowie Einzeltracks und komplette Alben im MP3-Format gegen Entgelt zu erwerben. Durch Anklicken der Schaltfläche "kaufen" gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber anymotion-music ab.

Die Produktbeschreibung ist keine Garantie.

§ 3 Zahlungsbedingungen

Vor Anforderung eines Artikels durch den Nutzer wird der Gesamtpreis (inkl.Versandkosten) für dieses Produkt/die Produkte und die Beschreibung angezeigt. Der Gesamtpreis (Kaufpreis und Versandkosten) ist Bestandteil des zwischen dem Nutzer und anymotion-music gemäß § 2 zustande gekommenen Vertrages.

Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird mit Zustandekommen des Vertrags fällig.

Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Wegen der "Kleinunternehmerregelung" (§ 19 UStG) fällt auf diese Umsätze keine MWSt an.

Die Zahlung des Preises für Downloads erfolgt mit Paypal auf das angegebene Konto, bei Vorkasse/Überweisung durch Überweisung innerhalb von 5 Tagen.
Verzeichnen wir bei Zahlart Vorkasse/Überweisung binnen 5 Kalendertagen keinen Zahlungseingang auf dem angegebenen Konto, erlischt die Verpflichtung zur Lieferung der bestellten MP3-Files bzw. der bestellten Audio-CD.
Andere Zahlungen, insbesondere Zahlung per Scheck oder Barzahlung, können nicht bearbeitet werden und entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises per PayPal oder Vorkasse/Überweisung.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass anymotion-music sich zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen Drittunternehmen bedient. Sämtliche eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang angegeben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen gelten zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von anymotion-music.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

anymotion-music behält sich das Eigentum an der bestellten Sache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

§ 5 Lieferung

Beim Kauf von Download-Files werden dem Nutzer unmittelbar nach Zahlung mit Paypal per E-mail Download-Links zur Verfügung gestellt, welche er für die Dauer von 4 Wochen unbeschränkt nutzen kann. Die Links werden an die Email-Adresse des Kontos des Kunden bei Paypal, nicht notwendigerweise an die vom Kunden im Bestell-Formular angegebene Email-Adresse gesandt.

Die Übersendung von MP3-Files (Einzeltracks, komplette Alben (MP3/mehrere Mails mit je 2 Anhängen)) erfolgt nach Zahlungseingang im Mail-Anhang an die vom Nutzer im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse.

Da Bearbeitung und Versand bei der Zahlart Überweisung nicht automatisiert erfolt, können in Ausnahmefällen bis zu 24 Stunden bis zum Versand nach Eingang des Betrages auf unserem Konto vergehen.

Die Übersendung von Audio-CDs (Slimcase) erfolgt ausschließlich durch unabhängige Transportunternehmen nach Zahlungseingang.

Erfüllungsort ist Berlin, Sitz der Firma anymotion-music.

Die Abholung ist ausgeschlossen.

§ 6 Widerrufsbelehrung und Widerrufs-, Rückgaberecht des Verbrauchers

Ist der Nutzer des Onlineshops ein Verbraucher, so steht ihm nach §§ 312 d, 355 BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu.
Vom Widerruf ausgenommen sind Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind (hier: Download-Produkte und MP3-Files nach Mail-Versand).

Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welcher weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit dient, § 13 BGB.

Der Verbraucher kann seine Angebotserklärung innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsschluss in Textform, also per E-Mail oder Brief, oder durch Rücksendung des Produkts gegenüber der Firma anymotion-music erklären. Erfolgt der Widerruf durch Rücksendung des Produkts, so ist die Zwei-Wochen-Frist bei rechtzeitiger Absendung gewahrt.

Der Widerruf erfolgt ohne die Angabe einer Begründung.

Einschränkung: Bei Online-Auslieferung per Download besteht kein Rückgaberecht, da die übermittelten Daten aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

Die Widerrufserklärung ist wahlweise zu richten an:

E-Mail-Adresse: info@anymotion-music.de
Postanschrift: Gerhard Noske, Gitschiner Str. 90, 10969 Berlin

Erfolgt der Widerruf durch die rechtzeitige Rücksendung des Produkts, dann ist die Sendung an folgende Adresse zu richten:
Gerhard Noske, Gitschiner Str. 90, 10969 Berlin

Widerrufsfolgen:

§ 7 Einstellung der Webseite durch anymotion-music

anymotion-music behält sich vor, die auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an. anymotion-music schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.

§ 8 Eingebundene Webseiten Dritter

Auf der Webseite von anymotion-music sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden. anymotion-music hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. anymotion-music distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 9 Datenschutz

Die Firma anymotion-music verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes ausschliesslich zur Erfüllung des Kaufvertrags. Die von Ihnen erhaltenen Daten (Vorname, Familienname, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsart) werden ausschliesslich erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit sie für Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrags erforderlich sind.

Wir beauftragen andere Dienstleister mit der Erfüllung von Aufgaben für uns. Dies sind Leistungen des postalischen Versands und des Zahlungsverkehrs.

Eine Weitergabe an Dritte für kommerzielle Zwecke ist ausgeschlossen.

anymotion-music ist in einigen Fällen gesetzlich verpflichtet, Informationen an Dritte weiterzugeben. Insbesondere beim Verdacht einer Straftat oder des Missbrauchs ist anymotion-music verpflichtet, Daten an Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben.

§ 10 Haftung und Gewährleistung

anymotion-music haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit seiner Webseite.

anymotion-music schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und der Nutzer kein Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Körpers, der Gesundheit und des Lebens, hierbei ist die Haftung in jedem Fall unbeschränkt. Auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung weder beschränkt noch ausgeschlossen. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

Ist der Nutzer Kaufmann, so trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht gemäß § 377 HGB.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

anymotion-music behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig.

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, der Sitz der Firma anymotion-music, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

Berlin, 21.09.2015